AGB

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Brosplast) über die Internetseite www.brosplast.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnenverwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürlichePerson, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend wederihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnetwerden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder einerechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseiteunterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss einesVertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über dieentsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowieder Zahlungs– und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alleBestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf dieBestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseitedes Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dortdie entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werdenSie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angabennochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ desInternetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „kaufen“ erklären Sierechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustandekommt.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhangmit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei unshinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technischsichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Rechnungskauf über paypal
Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über paypal) wird die bestellte Waregemeinsam mit der Rechnung an Sie versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreisist innerhalb von 21 (einundzwanzig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zurZahlung fällig.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unserEigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleichaller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergangdes Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oderSicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Fürdiesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe desRechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderungermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäßnachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wirMiteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangeninsoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zusichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend aufVollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfenund uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichenGewährleistungsansprüche.

(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehendenGewährleistungsregelungen:

a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und dieProduktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstigeWerbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserungoder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach IhrerWahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. DieMängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserungmüssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern dieVerbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. DieFristverkürzung gilt nicht:

– für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung desLebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
– soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für dieBeschaffenheit der Sache übernommen haben;
– bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für einBauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursachthaben;
– bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweithierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates desgewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogenwird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehendenGeschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nichtVerbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtsoder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Siekeinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nichtbekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichenGerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keineAnwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Brosplast

Hirtenstrasse 9-11

D-60327 Frankfurt am Main

Deutschland

Tel :  + 49 177 2526090

Email:

info@brostplast.de

Alternative Streitbeilegung:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und dieKorrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen desVertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch .

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online – Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über dieDruckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugangder Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenenInformationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmalsper E-Mail an Sie übersandt.

4. Verhaltenskodizes

4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG und damit einhergehend dem Ecommerce Europe Trustmark Code of Conduct unterworfen, einsehbarunter: https://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf und https://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct/

5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligenAngebot.

6. Preise und Zahlungsmodalitäten

6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellenGesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallendenSteuern.

6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eineentsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligenAngebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sindvon Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

6.3. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs– oder Wechselkursgebührender Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einenEU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasstwurde.

6.4. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechendbezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebotausgewiesen.

6.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind dieZahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

7. Lieferbedingungen

7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehendeLieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche aufunserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligenUntergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob dieVersendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig einnicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren AllgemeinenGeschäftsbedingungen (Teil I).

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristendes Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. DieHändlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sieunter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.

letzte Aktualisierung: 23.10.2019